Am 1. Mai 2009 im Schramlhaus Weichen neu gestellt
Neuwahlen am 25. Mai – Herbert Schiller gibt BG-Vorsitz ab
Da er als 3. Bürgermeister und Repräsentant der Stadt andere Aufgaben hat, wird Herbert Schiller bei der Jahreshauptversammlung am 25. Mai um 20 Uhr im Passauer Hof nicht mehr als BG-Vorsitzender kandidieren. Dieses Ergebnis brachte die Klausurtagung der BG am 1. Mai im Schramlhaus. Brandaktuell waren die Informationen von BG-Mitglied MdL Alexander Muthmann über die Fördergelder aus dem Konjunkturpaket II. Die BG-Fraktion will das Thema „Finanzierung der Wasserversorgung“ im Stadtrat neu beraten.
In der BG wurden zuletzt die Stimmen der Mitgliedern immer lauter, von denen die derzeitige Arbeit der BG-Fraktion in Verbindung mit dem Verein als nicht „ausreichend“ angesehen wird. Themen und Entscheidung würden nicht ausreichend diskutiert, und manche Abstimmungen seien nicht mit der Stimmung an der Basis vereinbar. Man solle keinesfalls Opposition um der Opposition wegen betreiben. Aber eigene Schwerpunkte müssten in Zukunft intensiver verfolgt, und im Stadtrat viele Themen hinterfragt werden. Der Verein sollte sich mehr in die Erarbeitung der BG-Schwerpunkte einbringen, so die Meinung, und auch Eigenes an die Fraktion herantragen. Und letztlich gelte es, die Öffentlichkeit mehr über die Arbeit der BG zu informieren.
Wegen dieser Unzufriedenheit der Mitglieder hatte BG-Geschäftsführer Walter Watzinger eine Klausurtagung der erweiterten Vorstandschaft am 1. Mai im Schramlhaus organisiert. Neben BG-Mitglied MdL Alexander Muthmann nahmen daran alle aktuellen BG-Stadträte und deren Vorgänger in der Periode 2002 – 2008 einschließlich Peter Kaspar teil.
Schon eingangs der Klausur erklärt BG-Vorsitzender Herbert Schiller, dass er als 3. Bürgermeister und Repräsentant der Stadt andere Aufgaben habe. Seiner Meinung nach sei es besser, daneben nicht unbedingt auch noch BG-Vorsitzender zu sein. Die Klausurteilnehmer glauben auch, dass eine Trennung der Ämter 3. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender für die Stadtratsarbeit vorteilhaft wäre. Dies sei aber eine Entscheidung der BG-Stadtratsfraktion, so der Auftrag an das BG-Quartett. Die dadurch erforderlichen personellen Änderungen in der BG wurden beraten. Werner Feirer schlug Rainer Rathmann für den BG-Vorsitz vor. Geschäftsführer Walter Watzinger stünde dazu als zweiter Vorsitzender zur Verfügung. Schatzmeister soll Peter Sammer bleiben, und Peter Kaspar würde sich als Geschäftsführer einbringen. Mandatsträger der BG sind laut Satzung geborene Mitglieder der erweiterten Vorstandschaft. Aus den Reihen der Klausurteilnehmer werden bei der Hauptversammlung mit Neuwahlen am Montag, 25. Mai 2009 um 20:00 Uhr im „Passauer Hof“ Werner Feirer, Ilse Bauernfeind, Hermann Angerer, Frank de Smidt und Siegfried Wilhelm als Beisitzer empfohlen; die Vorschlagsliste ist aber noch nicht abschließend. Wahlleiter könnte am 25. Mai wieder Karl-Heinz Füchsl sein, der wie bisher mit Karl-Heinz Geis das Kassenprüferduo zur Verfügung steht.
Außerdem sollten „Ansprechpartner der BG in den Dörfern“ als beratende Mitglieder der erweiterten Vorstandschaft angehören. Diese Neuerung wird in der Jahreshauptversammlung angeregt. BG-Mitglied MdL Alexander Muthmann sagte spontan seine Teilnahme bei der Versammlung zu, wo er auch ein Grußwort sprechen wird.
Anschließend wurde das aktuell brennende Reizthema „Finanzierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung Freyung“ ausgiebig diskutiert. Die Stadtratsfraktion beschloss einhellig, einen Antrag zur erneuten Behandlung der Thematik in den Stadtrat einzubringen.