Besuch im Landtag – April 2009



MdL Alexander Muthmann lud nach München ein


Unter Führung von Peter Kaspar besuchte eine 50köpfige Reisegruppe ihren Abgeordneten Alexander Muthmann im Landtag. Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2009/10 machte er die Position der FW-Fraktion deutlich: der ländliche Raum darf gegenüber den Ballungsräumen nicht noch mehr ins Hinterreffen geraten. Die Freien Wähler aus den Landkreisen Freyung-Grafenau und Regen erlebten ihn nicht nur als fach- und sachkundigen FW-Sprecher im Plenum. Anschließend stand er mit seinem Kollegen Markus Reichhart Rede und Antwort.


Der Bus startete in Freyung, und füllte sich über Regen, Patersdorf und Ruhmannsfelden. Peter Kaspar als Mitarbeiter im Wahlkreisbüro Muthmanns in Freyung wurde von Heinrich Schmidt, stellvertretender Landrat Regen, unterstützt. MdL Alexander Muthmann holte die Reisegruppe persönlich am polizeilich gesicherten Eingang ins Maximilianeum ab. Er wurde von 12 Traumhof-Frauen herzlich begrüßt, die sich bei ihm für die Unterstützung ihrer Aktion mit einem Geschenkkorb und einem Foto bedankten. Beim Mittagessen in der Landtagskantine auf Muthmanns Einladung saß die Gruppe neben Minister Markus Söder und den Abgeordneten Reserl Sem, Konrad Kobler und Walter Taubeneder am Tisch. Muthmanns Büroleiterin Kammer hatte zeitlich gut geplant. Zuerst wurde ein brandaktueller Videofilm über den Landtag und die Mandatsträger gezeigt. Der Freyunger MdL wurde im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zum Stellvertreter des Vorsitzenden Erwin Huber (CSU) gewählt. In dieser Funktion wurde er anschließend zur Freude der Reisegruppe auf der Galerie als Sprecher der FW-Fraktion tätig. Zuerst stellte Staatsminister Martin Zeil (FDP) den Haushalt für den Einzelplan 07 – Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie – vor. Nach den Stellungnahmen von SPD (Dr. Paul Wengert), Philipp Graf von und zu Lerchenfeld (CSU), aber noch vor den Grünen (Dr. Martin Runge) lobte Muthmann grundsätzlich die Stoßrichtung des Haushaltes. Aber es fehle noch einiges, vor allem für die dringend notwendige Entwicklung des ländlichen Raumes, damit dieser gegenüber den Ballungsräumen nicht noch mehr ins Hintertreffen gerate. Bei der anschließenden Diskussion brachte Muthmann, unterstützt vom FW-Kollegen Markus Reichhart, die Anlaufschwierigkeiten zum Ausdruck. Wir mussten organisatorisch und strukturell von Null anfangen, so die Abgeordneten. Aber inzwischen haben sich die zwei von 77 Neuen unter 187 statt 180 Abgeordneten ordentlich positioniert. Beide wissen, dass man nicht schnell etwas reißen könne, aber eine Opposition hat nicht nur eine gesetzliche und demokratische Aufgabe. Wir haben doch das eine oder andere mit unserer parlamentarischen Arbeit bewegen können, so das Resüme nach wenigen Monaten im Amt. Leider wurde die weitere Diskussion von einer namentlichen Abstimmung zum Landwirtschaftshaushalt beendet. Die Reisegruppe verabschiedete sich von ihrem Abgeordneten und dem Maximilianeum, und nutzte das schöne Wetter noch für einen zweistündigen Abstecher zum Marienplatz. Bei der Rückfahrt freute sich der eine oder andere schon auf den nächsten Besuch im Landtag.